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DIGITAL IST BESSER? – Die äthiopische Regierung als ICT4D Akteur

Published on November 13, 2009

Master thesis 2009

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EINLEITUNG:

„Digital ist besser“ – Das ist nicht nur der Album- und Liedtitel einer Hamburger Rockband, es ist offenbar auch das Dogma der Gegenwart. Digital, das steht in Abgrenzung zum Analogen und ist mittlerweile fast zu einem Synonym für den Gegensatz zwischen (post)modern und anachronistisch avanciert. Nahezu in allen Bereichen des öffentlichen und privaten Lebens erfahren wir eine ‚digitale Revolution‘, die bekannte Prozesse neu definiert und bisherige Handlungsabläufe und Denkweisen teils vollkommen auf den Kopf stellt.

Alles dies gilt für den ‚entwickelten‘ Teil dieser Erde. Für die Nationen und Regionen, die ab den 70er/80er Jahren des letzten Jahrhunderts das Industriezeitalter hinter sich ließen und in das Informationszeitalter aufbrachen. Große Teile der Menschheit sind allerdings bis heute von diesem oft als global bezeichneten Wandel ausgeschlossen. Menschen, die in den so genannten ‚am wenigsten entwickelten Ländern‘ leben, spüren wenig von der digitalen Revolution. Und dieser Digital Divide, die Kluft zwischen Menschen, die vom Informationszeitalter profitieren und jenen, die nicht daran teilhaben können, wird immer größer. Eine mittlerweile quer durch unzählige Wissenschaftsbereiche geführte Diskussion um den globalen Digital Divide setzt sich seit einigen Jahren verstärkt mit dieser Problematik auseinander. In dem entwicklungspolitischen Diskurs dieser Thematik entstand daraus das Konzept des ICT4D. Diese Abkürzung steht für Information and Communication Technology for Development und ist mittlerweile ein feststehender Oberbegriff für alle Bemühungen, die mit Hilfe von modernen Informations- und Kommunikationstechnologien eine nicht näher definierte Form von Entwicklung vorantreiben wollen.

Über die Relevanz von modernen Informations- und Kommunikationstechnologien (ICTs) im entwicklungspolitischen Kontext besteht heute kein Zweifel mehr. Viele wissenschaftliche Arbeiten haben die Bedeutung, die Chancen und Möglichkeiten (vgl. Negroponte 1995; Okpaku und UN 2003; World Bank 2006) aber ebenso die damit verbundenen Risiken (vgl. Colle und Roman 2004; Young 2001) untersucht und offen gelegt. Die UN veranstalteten in den Jahren 2003 (Genf) und 2005 (Tunis) bereits zwei Weltgipfel zur Informationsgesellschaft, um die Problematik der digitalen Spaltung insbesondere zwischen Industrie- und Entwicklungsländern auf internationaler Ebene zu thematisieren. Seit einigen Jahren gehört es daher für staatliche und nichtstaatliche Entwicklungshilfeorganisationen zum guten Ton, ICT4D Projekte in Entwicklungsländern zu unterstützen. Beispielhaft für diesen Trend ist das populäre One Laptop per Child Projekt (OLPC), welches in der medialen Berichterstattung immer wieder große Beachtung findet. Aber nicht nur Entwicklungszusammenarbeitsorganisationen setzen sich zunehmend mit dieser Problematik auseinander. Viele Regierungen der wenig und am wenigsten entwickelten Länder sehen enormes Entwicklungspotenzial in dem Ausbau von ICTs und haben in den letzten Jahren unzählige Programme zur Verbesserungen der nationalen digitalen Kapazitäten angestrengt. Die Weltbank prägte den Begriff „e-Strategy“, um diese nationalstaatlichen Maßnahmen zusammenfassend zu benennen (vgl. World Bank 2006). Erstaunlicherweise ist dieser Aspekt in der entwicklungspolitischen und wissenschaftlichen Debatte um ICT4D bisher deutlich unterrepräsentiert.

Fragestellung

Die vorliegende Arbeit soll die staatlichen Bemühungen zum Ausbau der ICT Kapazitäten beispielhaft an der Politik der äthiopischen Regierung veranschaulichen. Äthiopien zählt, gemessen am durchschnittlichen Pro-Kopf-Einkommen, zu den ärmsten Ländern der Welt. Seit zirka sieben Jahren ist der Ausbau moderner ICT-Ressourcen ein Grundpfeiler der nationalen Entwicklungsstrategie. Diese Arbeit untersucht explorativ die Anstrengungen der äthiopischen Regierung. Die Fragestellung der vorliegenden Arbeit lautet demnach: Welche e-Strategie verfolgt die äthiopische Regierung und wie wirkt sie sich aus?

Um diese Frage zu beantworten, werden die Bemühungen der äthiopischen Regierung mit Hilfe von drei aufeinanderfolgenden Teilfragestellungen analysiert:

1)      Was unternimmt die äthiopische Regierung, um die ICT Kapazitäten zu verbessern?

2)      Welche Gründe werden für dieses Handeln angeführt und

3)      was bewirkt die äthiopische Regierung damit?

Im Rahmen dieser Fragestellungen soll ebenso verfolgt werden, welche Effekte die geplanten bzw. durchgeführten Projekte bewirken bzw. hervorgerufen haben, die nicht beabsichtigt waren. Diesem Ansatz liegt die prinzipielle Auffassung zugrunde, dass ergriffene Maßnahmen nicht zwingend und ausschließlich die intendierten Resultate hervorrufen: „The point to be taken (…) is only that planned interventions may produce unintended outcomes that end up, all the same, incorporated into anonymous constellations of control – authorless »strategies« in Foucault’s sense“ (Ferguson 1994, 20).

Auch wenn zivilgesellschaftlichen Akteuren, besonders im westlichen Diskurs, eine immer größere Bedeutung beigemessen wird (vgl. Samassekou 2003), wurde der Fokus der vorliegenden Untersuchung auf die Regierung als Akteur mit Bedacht gewählt. Denn die Regierung eines Nationalstaates ist die entscheidende Instanz, welche für die Schaffung und Anpassung von grundlegenden Strukturen und Rahmenbedingungen verantwortlich ist. Dies gilt umso mehr für einen autokratisch geführten Staat wie Äthiopien, in dem zivilgesellschaftliche Akteure nur sehr eingeschränkt an politischen Prozessen partizipieren können (NORAD 2003). In diesem Zusammenhang ist der Widerspruch zwischen der restriktiven Politik der Regierung und dem propagierten Ziel einer Informations- und Wissensgesellschaft besonders interessant. Darüber hinaus, und vom politischen System eines Landes einmal abgesehen, ist es überaus aufschlussreich zu beobachten, wie sich nationalstaatliche Regierungen mit diesem neuen und verhältnismäßig abstrakten Politikfeld auseinandersetzen.

Herangehensweise & Methode

Das theoretisch-methodische Vorgehen dieser Arbeit orientiert sich an der verhältnismäßig jungen Disziplin der Politikfeldanalyse. Mit der grundsätzlichen Zielstellung der im Englischen als Policy Analysis bezeichneten Untersuchungsform, konkrete Politikgestaltung als einen Prozess zu interpretieren, den es nachzuvollziehen gilt (Blum und Schubert 2008, 8f), bildet die Politikfeldanalyse zugleich den strukturellen Rahmen dieser Arbeit. Dies wurde bereits bei der Formulierung der Analyseschwerpunkte deutlich, die nach dem Inhalt, der Motivation und dem Ergebnis eines Politikprozesses fragen. Der vorrangig praxisorientierte, deskriptive Charakter und die Phaseneinteilung der Politikfeldanalyse erscheinen mir als eine geeignete Grundlange, um das Handeln der äthiopischen Regierungen im Bezug auf die Fragestellung dieser Arbeit konstruktiv zu untersuchen. Die häufig angeführte Kritik, die Politikfeldanalyse sei zu sehr Top-down orientiert, kommt dem Untersuchungsgegenstand Äthiopien sogar entgegen, da die BürgerInnen nur eingeschränkt an politischen Prozessen partizipieren können und somit für den Politikprozess eine untergeordnete Rolle spielen (siehe Kap. 2.3). Ich orientiere mich bei der Verwendung dieser Herangehensweise in erster Linie an dem 2009 erschienenen Buch „Politikfeldanalyse“ von Sonja Blum und Klaus Schubert.

Die konkrete methodische Ausformung der Arbeit orientiert sich primär an qualitativen Methoden. Dazu zählen die Auswertung von Veröffentlichungen der Regierung, Interviews mit Experten und Vertretern verschiedener ICT4D-Akteure sowie eigene Beobachtungen, die ich während meines Aufenthaltes in Äthiopien und meiner Mitarbeit am Engineering Capacity Building Program (ecbp) in Addis Abeba gemacht habe. Aussagen, die auf persönlichen Beobachtungen beruhen oder aus Interviews stammen, werden in der Arbeit entsprechend kenntlich gemacht. Neben diesen vorwiegend qualitativen Ansätzen wird insbesondere bei der Evaluierung der ICT4D Politik auf Indizes zurückgegriffen, um stattgefundene Veränderungen anhand ausgewählter Indikatoren zu untersuchen.

Der Einleitung folgt ein Grundlagenkapitel, in dem kurz auf den Begriff Digital Divide und das Konzept ICT4D eingegangen wird. Darüber hinaus wird die derzeitige politische Situation in Äthiopien im Allgemeinen und im Besonderen in Bezug auf Informations- und Kommunikationstechnologien erläutert. Dies wird mit einem kurzen theoretischen Exkurs zu der Frage verknüpft, ob und warum der Einsatz von Kommunikations- und Informationstechnologie in den am wenigsten entwickelten Ländern sinnvoll ist. In Kapitel drei erfolgt die Analyse, welche in drei Unterkapitel entsprechend der definierten Untersuchungsfoki eingeteilt ist. Im ersten Abschnitt werden die Maßnahmen der Regierung erläutert, wichtige Projekte kurz beschrieben und beteiligte Akteure benannt und untersucht. Es folgt in Kapitel 3.2 eine Analyse der Zielvorstellungen und Motivationen der Regierung und der entsprechenden Akteure für die dargestellte ICT4D-Politik. In Kapitel 3.3 werden Indizes und Indikatoren verglichen, um den Fortschritt beim Ausbau der ICT Kapazitäten in verschiedenen Kategorien zu untersuchen und mit den Maßnahmen der Regierung abzugleichen. Zudem werden zwei ICT4D-Projekte beispielhaft analysiert und, soweit möglich, evaluiert. In der Schlussbetrachtung werden die Untersuchungsergebnisse zusammengefasst, die Antwort auf die formulierte Forschungsfrage diskutiert und in einem Ausblick mögliche weitergehende Untersuchungsfelder aufgezeigt.

Wenn in dieser Arbeit von Akteuren die Rede ist, so ist damit stets ein erweiterter Akteursbegriff gemeint. Dieser umfasst alle Organisationen, Institutionen und Einzelpersonen, die direkt oder indirekt einen Einfluss auf den Ausbau und die Nutzung von ICT Kapazitäten ausüben. Bei der Unterscheidung von Ländern in Gruppen wie „Entwicklungsländer“ oder „am wenigsten entwickelte Länder“ orientiere ich mich an den Kriterien der UN (vgl. Nuscheler 2004, Kap. IV). Zudem nutze ich in dieser Arbeit der Einheitlichkeit halber durchweg die englische Abkürzung für Informations- und Kommunikationstechnologie (ICT) und dem entsprechenden Entwicklungskonzept ICT4D. Beide Abkürzungen sind feststehende Begriffe im entwicklungspolitischen Diskurs um Informations- und Kommunikationstechnologien.

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